Als die direkte Demokratie in Hamburg gestärkt wurde, und insbesondere nach dem aus ihrer Sicht verlorenen Volksentscheid zum Netzrückkauf war die Handelskammer – bzw. ihre Chefetage – gar nicht glücklich.
Die “Beratung” von Parlamentarier*innen und die diskrete Einflussnahme auf die politische Entwicklung hatten die sich selbst als “die Wirtschaft” missverstehenden Top-Unternehmer bisher gewissermaßen als ihr angestammtes Naturrecht begriffen. Nun aber tauchten plötzlich Akteure auf, die mit wenig Geld, dafür aber mit Sachargumenten politische Themen zum Gegenstand öffentlicher Debatten machten und Richtungsentscheidungen zur allgemeinen Abstimmung stellen ließen.

Genau dafür sind diese Instrumente wie Bürgerbegehren und Volksentscheide ja auch gedacht: ein Gegengewicht zu schaffen zur Übermacht von Konzernen, Verbänden, Parteien und Behörden. Direkte Demokratie soll den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit zur Mitgestaltung bei der Entwicklung der Stadt geben.

Die Seilbahnabstimmung – ein Versuchsballon für künftige Konzernbegehren? weiterlesen →